Ein Demokrat verliert die Lust am Wählen

Deutschland droht ein sehr Wahlthemen-bezogener Wahlkampf, den Nebensächlichkeiten, Gefühle und Vorurteile entscheiden werden. Das muss nicht schlimm sein. Jemand der Kompetenz ausstrahlt, könnte tatsächlich auch welches besitzen. Ein Regierung muss man aber daran messen, was sie liefert. Was wir aber stattdessen erleben ist ein politisches Desaster. Hunderte Milliarden Fehlbeträge durch Target 2 Forderungen, eine vollkommene desaströse Planwirtschaft bei der Umsetzung der “Energiewende”, Aufgabe und Entmachtung der demokratischen Grundordnung in einigen Wahlkreisen, sittenwidrige Ausbeutung der Geringverdiener und Ausbau der Schmarotzerindustrie (fast jeder zweite Euro in Deutschland geht durch die staatliche Hand). Die Politik ist nicht einmal mehr in der Lage einfache Bauprojekte umzusetzen: Flughafen in Berlin, Hauptbahnhof in Stuttgart, Freizeitpark beim Nürburgring, Elbphilharmonie in Hamburg, etc. Sieht denn Niemand die Mängel im Land oder will dies einfach Niemand sehen?
Es ist klar wer die Wahl gewinnen wird. Das ist Merkel. Steinbrück ist unglaubwürdig. Steinbrück hat zudem sein Bundestagsmandat vernachlässigt. Er hofft jetzt auf eine Marktsteigerung seiner Honorare, falls er Kanzler wird. Dagegen ist der Wähler bei der Merkel sicher. Sie regiert Deutschland quasi direkt-demokratisch – nach dem aktuellen Stand der Meinungsumfrage. Zudem würde nur ein Verrückter den Wagenlenker austauschen, wenn der Wagen gerade den Berg runter brettert. Zudem wird es die erste Wahl werden, in der es nur so von Ratschlägen aus dem EU-Ausland hageln wird. Ich fürchte, dass die Belehrungen aus den südlichen EU-Ländern, ja einen vermeintlich sozialistischen/sozialdemokratischen Kanzler zu wählen, in das genau Gegenteilige verkehren werden.
Nun wären wir schon bei dem Verursacher fast jedem politischen Problems. Das ist die EU. Statt die Probleme zu verringern und Wohlstand zu sichern, sorgt die EU für eine zügige wirtschaftliche und politische Ruinierung. Meine größte Sorge ist das, was wir nach einer Vollendung des europäischen Integration erwarten dürfen. Wobei dies eine köstliche Parallele zum Sozialismus ist, der auch immer in der Endphase war. Was wir erwarten dürfen, sehen wir jetzt schon in Pommern. Den Verlust am Glauben an die Demokratie.
Diesen habe ich noch nicht verloren, aber ich werde trotzdem in das Lager der meisten Wähler übertreten.

Die islamische Demokratie oder Erdogan hat Größenwahn

Erdogan hat vor Kurzem mal wieder eine Großveranstaltung abgegeben. Als Gast, der einzige anwesende Europäer, war unser Gas-Gerd anwesend.
Das Ganze war natürlich mal wieder eine Propaganda-Show für den einfachen Islam-Indoktrinierten, der sich auch über ein paar nationalistische und größenwahnsinnige Einwürfe erfreut. Man könnte jetzt über jede extremistische Äußerung herziehen, doch der Größenwahn Erdogans ist mir keine Zeile wert. Stattdessen möchte ich über die islamische Diktatur schreiben. Erdogan hat nämlich die islamische Demokratie als Staatskonzept für die arabischen/islamische Ländern vorgeschlagen. Viele Kommentatoren würden diesem Modell zustimmen, da sie der Auffassung sind, dass in den arabischen Ländern keine Demokratien nach dem westlichen Strickmuster entstehen werden.
Doch was genau ist eine islamische Demokratie? Wie verhält sie sich mit der Gleichberechtigung der Bürger oder der Religionsfreiheit? Genau hier liegt der Unterschied zwischen einer liberalen Demokratie und einer von der Religion bestimmten Demokratie. In einer von der Religion bestimmten Demokratie, bestimmt der Staat, das die Staatsreligion besser zu behandeln ist als die andere Religionen. Ein Angehöriger einer religiösen Minderheit ist Bürger zweiter Klasse, Wenn nicht sogar eine unerwünschte Person, die die Religiosität der Mehrheit beeinträchtigt. Besonders schlecht würde es den Atheisten ergehen, da sie die Staatsreligion anzweifeln. In einer islamischen Demokratie werden die Minderheiten nicht vor der Willkür der Mehrheit geschützt, wie es eine liberale Demokratie bewältigt.
Es ist somit kaum verwunderlich, dass in der Türkei religiöse Minderheiten von dem Staat diskriminiert und unterdrückt werden. Auch die Pressefreiheit ist unter Erdogan beschnitten. Es sitzen in keinem anderen Land so viele Journalisten in dem Gefängnis.
Erdogan möchte die islamische Demokratie nicht nur in der arabischen Welt einführen, sondern auch in Europa. Shazes Placebos lehnt die islamische Demokratie ab, da der Autor dieser Zeilen, als Agnostiker höchsten ein Mensch dritter Klasse ( das ist noch über der Klasse der Atheisten und Satanisten ) wäre.
Trotz allem befürworte ich eine islamische Demokratie in der islamischen Welt, da sie eine Verbesserung zur der jetzigen Situation führen würde. Außerdem ist eine islamische Demokratie nur eine Übergangsform zu einer liberalen Demokratie nach westlichem Vorbild. Warum? Nehmen wir uns wieder Erdogan als Beispiel. Er ist bemüht in seinem Land den Lebensstandart zu verbessern und schafft dies wahrscheinlich besser als es eine Diktatur je schaffen könnte. Dies macht er indem er die Wirtschaft liberalisiert. Somit steigt das Einkommen der Bevölkerung. Um einen noch höheren Lebensstandart zu erreichen, muss die Bevölkerung besser ausgebildet werden. Um einen dann noch größeren Lebensstandart zu erlangen, muss der Bevölkerung das beigebracht werden, was im Koran nicht drin steht, ein kritischer Geist. Je höher ein Lebensstandart oder ein Entwicklungsstand eines Landes also ist, desto weniger religiös ist die Bevölkerung ( Es sei den der Wohlstand ist nur durch den Abbau von Ressourcen entstanden ).
Eine islamische Demokratie ist somit eine Staatsform, dessen Ziel es genauso wie eine liberale Demokratie zu werden ist. Außerdem ist eine islamische Demokratie eine Staatsform, die dabei ist sich selbst aufzulösen. Das Lustige ist, dass die Islamisten, wie Erdogan, die Demokratie nur als eine Art Hilfsobjekt -„Die Demokratie ist ein Zug auf den man aufspringt.“ – für das Erreichen einer islamischen Weltordnung sehen und den Westen abgrundtief hassen, dabei sind ihr Land dem Westen anzupassen. Eine islamische Demokratie ist ein implodierender Stern, an dessen Ende ein neuer, noch heller strahlender Stern stehen kann.

Genehme und nicht genehme Provokationen

Es gibt scheinbar zwei Arten von Provokationen. Zumindest, wenn man die Reaktionen der Medien nach einem „Islam-Schmäh-Film“ mit denen nach dem Auftritt von Pussy-Riot vergleicht.
Ich möchte hiermit nicht die eine Provokation gegen die andere ausspielen. Ich möchte vielmehr die einseitige Sichtweise der Medien kritisieren.
Ich bin generell für Provokationen! Warum? Weil Provokationen gesellschaftliche Situationen, Hierarchien und Weltanschauungen in Frage stellen. Die Provokation wirkt auf die Gesellschaft wie eine Schocktherapie. Somit können sich Gesellschaften weiter entwickeln.
Warum reagieren die Medien auf das Mohammed-Video vollkommen anders als auf die Provokation von Pussy-Riot? Der Hauptgrund liegt darin, dass die Provokateure rechts statt links sind. Wäre das Ziel der Provokation die USA statt dem Islam gewesen, hätten sich die ganzen Kommentatoren, die eine Mitschuld oder gar die volle Schuld bei den Filmdrehern sehen, sich innerlich die Hände gerieben. Mich persönlich widert dieses moralische Getue und vorgetäuschte Verständnis für Mörder einfach nur an. Und wahrscheinlich fördert gerade das von dem Westen gezeigte Verständnis für den Lynch-Mob, die Islamisten am meisten.
Es gibt keine moralische Begründung für die Provokation. Es ist immer nicht nett zu provozieren. Die Provokationen in gute und schlechte zu unterscheiden ist hingegen heuchlerisch. Pussy-Riot hat nur ein Lied in einer Kirche gesungen und ein Kopte hat zusammen mit Evangelikalen einen Film über Mohammed gedreht. Es handelt sich also um Lappalien. Und wären die arabischen Länder und Russland liberale Demokratien, so wären die Provokationen nur eine kleine Randnotiz gewesen. Selbst innerhalb der wirtschaftlich aufstrebenden Türkei gab es kaum Proteste.
Das Ziel der linken Medien ist ein links-konforme Gesellschaft, die gleichgeschaltet ist, und ein Land, das eine Art Besserungsanstalt ist. Der Weg ist moralischer Rassismus, da ihre Propaganda darauf aufbaut, dass Araber oder Muslime bei womöglichen Beleidigungen zu Islamisten mutieren. Die Islamisten profitieren davon und versuchen ihre Ansichten auch in unseren westlichen Demokratien mit der Zuckerbrot und Peitsche-Methode durchzusetzen. Eigentlich wären sie ja ganz nett, doch wer den Onkel Mohammed verunglimpft ist doch selber Schuld.
Nochmals: In einer Demokratie spielt es keine Rolle welche Rasse, welche Religion, oder welche Gruppe ich kritisiere oder provoziere, weil gleiches Recht für alle gilt.

Hurra, die Ägypter haben gewählt!

Dahin ist der Traum von einer demokratischen arabischen Welt. Der wurde mit fast zwei-drittel Mehrheit aus Muslimbrüder und Salafisten in Ägypten beendet. Auch die Wahlbeteiligung lässt mit nur 52% (zu erst wurde von 62% gesprochen) im ersten Wahlgang und 39% im zweiten Wahlgang lässt auf ein Desinteresse der Menschen an Demokratie schließen.

Dabei hat das Land ernste Probleme zu behandeln. Ernste Probleme meinen dabei aber nicht die lächerlichen Problemchen die beispielsweise Deutschland bewältigen muss. Es geht um das Nötigste, Arbeitsplätze, Ressourcenmanagement (Wasser, Ackerfläche, Energiegewinnung), Begrenzung der Macht des Militärs, Bildung und Folgen der Überbevölkerung.
Und man darf nicht vergessen das ohne westliche Investoren, ohne Tourismus, ohne finanzielle Unterstützung der USA (für das Militär) und ohne Schiffe im Suezkanal, Ägypten keine Perspektive hat. Und der Westen befinden sich auf dem Rückzug. Die Investoren ziehen ihr Geld ab und die Touristen reisen nicht mehr nach Ägypten.
Das bedeutet für die Wirtschaft eine unglaublich hohe Rezession. Es wird aber ein hohes Wirtschaftswachstum benötigt um die steigende Bevölkerungszahl zu versorgen.

Das wirkliche Problem sind aber die Islamisten. Mit denen ist kein Fortschritt möglich. Die werden versuchen ihre steinzeitlichen Gesetze und Weltanschauungen in die ägyptische Verfassung einzubringen, festzusetzen und direkt die Macht zu übernehmen. Das Wahlergebnis ist ein weiterer Hinweis wohin die Reise gehen wird und wie die Stimmung im Land wirklich ist.
Die liberalen Demonstration scheinen aber, trotz ihrer Masse, nur ein Minderheitenbewegung zu sein, ähnlich wie die Links-Alternativen Demonstrationen in Deutschland. Die schweigende Mehrheit ist aber anderer Meinung und möchte scheinbar nur stabile Verhältnis egal unter wem.
Das könnte auch wieder die Militärs Hoffnung schöpfen lassen. Für die Kopten sind dies jedenfalls sicherlich keine guten Zeiten.

Man kann trotzdem nicht genau sagen wie sich das ganze entwickeln wird. Bleibt die Demokratie oder kommt es zu einem Bürgerkrieg? Es gibt 3-4 entscheidende Parteien die Liberalen, das Militär, schwer ein schätzbare opportunistischee Muslimbrüder und die radikalen Salafisten. Die Salafisten haben mit die stärksten Karten, da sie von Saudi-Arabien finanziell unterstützt werden.

Jede Revolution ersetzt eine Regime mit einem noch grausameren Regime.

Amerikas Präsidenten

Foto: AP Quelle: NZ Netzeitung GmbH

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Amerikanischen Präsidenten sind bekannt für ihre weitreichenden Fehlentscheidungen.

So hat 1999 Bill Clinton den Weg für den Kasino-Kapitalismus an den Börsen mit der Entscheidung, den Glass-Steagall Act komplett aufzuheben, geebnet. Als ob das noch nicht gereicht hätte, hat Clintion jedem Amerikaner ein eigenes Haus versprochen. Die gierigen Spekulanten nahmen diesen Aufruf dankend entgegen. Somit wurde die US-Imobilenkrise vorprogrammiert.

Bereits der nächste US-Präsident George Walker Bush sorgte insbesondere mit dem Einmarsch der US-Army im Irak und Afghanistan für die nächsten großen Fehlentscheidungen. So starben in Folge dieser Kriege allein hundert Tausende. Millionen Menschen wurden vertreiben. Der politische Nutzwert dürfte allerdings äußerst gering sein. Außerdem wurden mit diesen Kriegen die Staatsverschuldung wieder angetrieben (unter Clinton wurde ein Haushaltsüberschuss erreicht).

Der jetzige US-Präsident und Friedensnobelpreisträger Barack Obama scheint der US-Präsidentenlinie treu zu sein. So wurde eine gewaltiges Haushaltsdefizit in den Jahren 2009 und 2010 erreicht. Auch die gigantischen Pakete um die Wirtschaft anzukurbeln laufen ins Leere. Ein Grund dafür könnte darin liegen, dass inzwischen ein Großteil der amerikanischen Produktion in den Süd-Ost-Asiatischen Raum gewandert ist (unter anderem China, Bangladesch, Indien, Vietnam, Indonesien und Pakistan). Da wo nichts mehr ist, kann auch nichts mehr gefördert werden.
Der Schuldenabbau wird höchstwahrscheinlich nur mit einer hohen Inflationsrate gelingen können.

Die nächste Fehlentscheidung wird bald sicher kommen. Die Vorschuß-Lobeeren für den Friedensnobelpreis müssen noch zurückgezahlt werden.

Natürlich darf man auch nicht von dem europäischen finanzpolitischen Stalingrad, dem Euro, und dem panisch-deutschen Atomdesaster, dass Milliarden vernichten wird, ablenken.
Nur wer soll eigentlich noch in einer Welt, in der alles aus den Fugen geraten ist, Ordnung schaffen. Eine alternativlose Merkel mit Sicherheit nicht.

Ich fasse einmal alle aktuellen weltweiten Probleme zusammen:
Wir haben eine Bankenkrise, westliche und japanische Staatsschuldenkrisen, eine arabische Welt, dessen Erwartungen bald schon enttäuscht werden, in Aufruhr, dazu noch ein paar aufsässige von Testosteron gesteuerte Regierungen, ein paar vorprogrammierte Spekulationsblasen und einen panisch-deutschen Atomausstieg.
Die Zutaten für einen Weltkrieg liegen bereit. Es fragt sich nur wer aus ihnen einen Kuchen backen wird.

(Artikel vom 2011-10-21)

Dieser Artikel wurde erschien auch auf Primavera: http://www.primaverablog.de/2011/10/23/amerikas-prasidenten-ein-gastbeitrag-von-shazes-placebos/

Homo islamicus

Um eines vorweg zu nehmen, der Begriff „Homo islamicus“ stammt nicht von mir.

Die Welt schreibt (http://www.welt.de/politik/ausland/article13424268/Erdogan-veraendert-Tuerkei-so-tief-greifend-wie-Atatuerk.html):

„Für ihn ist der „muslimische Mensch“ dem westlichen „potenziell überlegen“. AKP-Denker schreiben auch gerne über einen neuen „Homo islamicus“ – strebsam, dynamisch, moralisch und muslimisch. „

Nun muss man erstmal etwas weiter ausholen, um zu erklären, warum Leute, die so etwas behaupten, als Vordenker und nicht als Witzfigur gelten.

In der Türkei fing so ziemlich alles mit der Staatsgründung von Atatürk an. Das Ziel der Reformen Atatürks war, die Türkei an das damals vorhandene, nationalistische und demokratische Europa anzubinden. Um dies zu erreichen, musste Atatürk die Macht des modernisierungsfeindlichen Islam beschränken und die Bildungssituation verbessern. Beides gelang ihm, weil er durch seine Siege im Unabhängigkeitskrieg als Kriegsheld galt. Die Türkei wurde laizistisch. Dabei vergaß Atatürk eines, nämlich, dass Demokratie vom Volk selbst kommen muss. Was nützt es, ein demokratisches System zu haben, in dem niemand die Grundsätze von Demokratie, Meinungsfreiheit und Wahlrecht schätzt. Diese Demokratie war von Anfang an keine richtige, denn das Militär bekam die Aufgabe des Wächters, der bei verfassungsfeindlichen Regierungen eingreift.

Was ist aus Atatürks Modernisierungsversuch nach mehreren Militärputschen übrig geblieben?
Die Türkei hat sich wieder islamisiert. Die Religionsbehörde, die die Macht des Islams begrenzen soll, tritt nun für seine Verbreitung ein. Das Militär ist weitestgehend seine Vormachtstellung los. Das alte System „der Kemalismus“, der inzwischen nur noch als Reformstopper auftrat, kommt auf den geschichtlichen Kompost. Der Kemalismus hatte sich schlichtweg nicht weiter entwickelt, man wollte ins Europa der Zwanziger-, Dreißigerjahre beitreten, nur hat sich Europa seit damals weiterentwickelt.

Nun zurück in die Gegenwart der Türkei. Erdogan hat sich einen Namen als Reformer gemacht. Außerdem hat er die alten Zöpfe des Kemalismus abgeschnitten. Er hat das Militär besiegt. Außerdem hat er sich außenpolitisch in alle möglichen Richtungen ausgestreckt. Er möchte die Türkei zur alten Stärke zurückführen.

Er steht nun aber vor dem gleichen Problem wie damals Atatürk. Dem Problem des Islam. Dies besteht hauptsächlich in der Reformunfreundlichkeit. Atatürk wollte den Islam nicht in die Moderne integrieren, er wollte ihn abschaffen.
Erdogan hingegen möchte dem Islam einen nationalistischen Anstrich verpassen. Doch wird sich der Islam so reformieren lassen? Die Meinungsfreiheit wurde inoffiziell mit der Inhaftierung der freien Presse und Regimekritiker abgeschafft.
Mit Moral und Islam lässt sich der Wahlkampf gewinnen. Wobei die Moral eigentlich immer ein zweischneidiges Schwert ist, auch wenn es besonders diejenigen, die sie gern benutzen, nicht wahr haben wollen.

Nein, der Islam wird so die Moderne nicht erreichen. Denn ohne Meinungsfreiheit wird auch der Fortschritt bald auf der Strecke bleiben. Außerdem gibt es das Konzept des Islam mit einem nationalistischen Anstrich schon (bzw. ist ein Teil von ihm), er nennt sich „Dschihad“.

(Artikel vom 2011-06-12)