Nachtrag zu „Für die Überwachung linker Spinner AKA Politiker“

Bevor jemand denkt, dass ich dafür bin die „DIE LINKE“ zu verbieten, muss ich noch klar schreiben, dass ich jede Partei, die sich an die demokratischen Regeln hält, erlauben würde.
Es gehört zur Demokratie, dass man eine Wahl hat. Würde man also vorher selektieren und sagen, diese und jene Partei passt nicht in unsere Vorstellung und darf nicht auf den Wahlzettel, so beschränkt man die Demokratie, vertuscht man Probleme und wendet man Methodik von Diktaturen an.
Natürlich kann bei einer Demokratie eine Partei, die die Demokratie wieder abschaffen will, an die Macht gelangen. Somit ist die Voraussetzung für die Demokratie eine Bevölkerung, die auch demokratisch eingestellt ist.

Der Verfassungsschutz selbst ist ein dilettantischer Haufen, dessen Hauptaufgabe das Lesen von Zeitungsartikeln ist. Trotzdem brauchen wir einen Geheimdienst, der Beweise sammelt um extremistische Vereinigungen zu verbieten und geplante Gewalttaten zu verhindern. Das ist der eigentliche Zweck dieser Behörde. Das Schützen der Verfassung kann nur der Bürger, indem er eine demokratische Partei wählt.

Mal off-topic: Warum muss die SPD immer wieder erwähnen, dass sie die meisten Schnittpunkte mit den Grünen hat? Das ist ein Armutszeugnis für die „Volkspartei“. Außerdem stimmt das nicht. Die Grünen sind eine Partei für Ökologie-Fans, das ist so ähnlich wie Joga, Vegetarismus und Feng Shui (momentan noch trendy), Besserverdiener und Lehrer.
Liebe SPD Bonzen, die Grünen ficken euer Klientel mit Hausisolierung (höhere Mieten), Klimawandel (höhere Stromrechnung), Umweltplaketten (teurere Autos), Bio-Essen (auch teurer)  und Blockieren eure halbwegs vernünftige Wirtschaftspolitik mit Baustopps.

Europa am Schuldenweg

Europa leidet unter Arbeitslosigkeit, unausgeglichenen Haushalten und einem instabilen Bankensystem. Doch die Ursache der Symptome sind fehlende Wettbewerbsfähigkeit und Steuergeschenke, welche die Politiker verteilen.
Der Rettungshebel hat dabei nicht einen Dominoeffekt verhindert, sondern bestenfalls nur hinausgezögert. Aktuell wird eine Pleite von Portugal erwartet. Für die Eurorettung ist dies ein weiterer schwerwiegender Vertrauensverlust.
Statt den (noch) ungefährdeten Ländern die Schuld zu geben („Deutschland ist Profiteur der Krise“), sollte man einen Masterplan zur Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit der Krisenländer und Haushaltskonsolidierung anstreben. Das ist so als würde man an einen gesunden Zahn ziehen wollen, weil andere Zähne schon am wackeln sind und somit es wenigstens nicht mehr so stark auffällt, das etwas mit dem Gebiss nicht mehr in Ordnung ist.
Natürlich darf Deutschland sich nicht ausruhen und muss auch endlich seinen Haushalt in Ordnung bringen.

 

Nachtrag

Man sollte die Griechen über ihre Zukunft abstimmen lassen!

Außerdem braucht Griechenland einen Sparkommissar, da sie nicht selbst in der Lage sind ihre Schulden abzubauen. Da hilft auch kein griechischer Nationalstolz, der gegen eine Haushaltskontrolle ist, denn die Griechen haben die Kontrolle über ihren Haushalt schon längst verloren.

Für die Überwachung linker Spinner AKA Politiker

Die Nachricht, das der Verfassungsschutz mehrere linke Abgeordnete überwacht sorgte für Empörung. Doch die Kritiker liegen falsch.
Nach einer Umfrage sprechen sich selbst 16 Prozent der Wähler der Linken für eine Überwachung aus. Gut man muss berücksichtigen, dass es in DDR üblich war alles und jeden zu überwachen. Eine Überwachung entspricht also nur einem Teil der gewünschten Systemänderung der Linken.

Andererseits vergeht nicht eine Woche in der irgendeine linke-nahe Gruppierung oder gleich ein linker Politiker für einen Eklat sorgt. Nun gut, von Eklats kann man eigentlich nicht sprechen, da man sich schon an den Unsinn der Linken gewöhnt hat.
Das Argument, man würde bei den Linken mit dem Vergrößerungsglas gucken und die Rechtsextremen verharmlosen, ist einfach nur dumm. Natürlich hat der Verfassungsschutz im besten Fall bei den NSU-Morden geschlampt. Dies kann aber nicht als Vorwand genutzt werden um bei anderen Extremisten ein Auge zuzudrücken. Wer bei linksrevolutionären Begriffen wie Systemveränderung nicht hellhörig wird oder gar meint, dass das Durchbrechen von Polizeiketten die gar schon als eine grandiose Leistung von linken Politikern gelobt wird, nur den bösen Machtmenschen gilt und die Arbeiterklasse verschont bleibt, der sollte ruhig einmal seinen Blick nach Kuba wenden. Dort ist zwar alles wie im Museum, teilweise echt malerisch schön mit der Dampflok und den Häusern aus der Kolonialzeit, ruhig und Ausländerfrei – also so wie sich eigentlich die Mehrheit Deutschland wünscht. Dafür gilt es bei den jungen Kubanern schick den Touristen schöne Augen zu machen.
Wem also ein Systemwechsel am Herzen liegt kann ja gleich mit dem Schwänze lutschen und dem fummeln von betagten, dicken Omis anfangen.

Deutsche Befindlichkeiten

Es gibt in Deutschland Sprachregulierungen und bestimmte Themen, über die darf man nicht sprechen, und es gibt auch politische Thementabus.
Alle Tabus und Sprachregulierungen sind natürlich nicht festgelegt sondern werden erneuert, verändert oder aufgehoben von dem Zeitgeist. Der Zeitgeist ist sozusagen der Taktgeber einer asynchronen Gesellschaft, die nach Orientierung sucht. Gegen diesen Zeitgeist kann man nichts unternehmen. Wahrscheinlich niemand konnte das dritte Reich verhindern. Genauso wenig kann jemand heutzutage die Geldvernichtungsmaschinerie der heutigen erneuerbaren Energien verhindern. Das einzige was man machen kann, ist dafür zu sorgen, dass auf diese unpopulären Kritik aufmerksam gemacht wird und zu hoffen, dass sich der Zeitgeist ändert.
Es gibt zweifellos auch berechtigte Tabus. So wurde beispielsweise Duelle tabuisiert. Manche Tabus betreffen aber nur (oder fast nur) Teilgruppen der Gesellschaft, so würde Beispielsweise kein bekennender Linker sich zum Katholizismus offen bekennen, genauso wenig wie ein Konservativer eine Affäre mit einer Minderjährigen zugeben würde. Diese Tabus sind vollkommen in Ordnung und gut, da sie den Menschen Orientierung geben. Man muss ja nicht mit jeder Klientel gut auskommen.
Es gibt aber auch leider absolute No-Gos, in der Debattenkultur. So kann ein Politiker sich nicht öffentlich zur Kernenergie bekennen. Noch viel schlimmer sind aber die Tabu-Themen, die nicht kritisiert werden dürfen. In der Politik hat dies leider realpolitische Konsequenzen. Die jetzigen Haupt-Tabus sind die EU und die Energie-Wende. Wer sich zu diesen beiden Themen auch nur Ansatzweise kritisch äußert, kann sich sehr schnell die Finger verbrennen. Etwas gelockert haben sich die Tabus bei Integrationskritik und der Kritik an dem anthropogenen Klimawandel, letzteres aber auch nur weil Niemand überhaupt etwas beweisen kann, es ist für Klimakritiker eine Win-Win Situation. Bei diesen Tabus darf man aber auch nicht vergessen, dass grundsätzlich (fast) jeder seine Meinung äußern darf. Wenn nun aber jemand mit fundiertem Wissen genau das Gegenteil des Zeitgeistes artikuliert, wird aus dem Tabu ein richtiges Tabu, denn so lange nur Ahnungslose, oder bzw. Leute die man als ahnungslos darstellen kann, sich äußern, kann derjenige, der auf der Höhe des Zeitgeistes argumentiert, sich selbst erhöhen.

Ein weiteres Tabuthema sind nichtsdestotrotz auch gerade die Rechtsextremen. So versuchen gerade die Politiker aus Gebieten mit starken braunen Rückhalt, diese Thematik totzuschweigen und zu relativieren, da sonst das Ansehen der Region in Mitleidenschaft gezogen werden könnte. Die anderer Seite der Verschweigung ist die totale Übertreibung der Trauer, Betroffenheit, Selbstkritik und Kritik.
Dieses Prinzip der Gleichzeitigen Übertreibung und Relativierung findet im kleinen in der Gesellschaft statt. Rechte Gewalttaten, wie z.B. die NSU-Morde (Dönnermorde) werden relativiert mit Sätzen wie: „Rechtsextreme Gewalttäter gibt es in anderen Ländern auch.“. Diese Verharmlosungen sollten, wenn sie aus Scham fallen, mindestens genauso heftig hinterfragt und kritisiert werden, als ob sie von Rechtsextremen getätigt werden, denn es ist nicht wichtig warum jemand handelt, sondern wie jemand handelt. (Nicht das Ziel heiligt die Mittel, sondern die Mittel heiligen das Ziel).
Trotzdem sollte man auch hier nicht mit einem völlig verzerrten Weltbild argumentieren und hinter jeder Äußerung eine faschistische Grundhaltung vermuten.

Andererseits gibt es ein weiteres, zum Glück gelockertes Tabu. Die wiederum den Nationalismus betrifft. Aufgrund des dritten Reiches hat man versucht den Nationalstolz und den Patriotismus komplett zu verbieten. Dabei hat man übersehen, dass nicht der Nationalstolz sondern, die Dosis dieses Stolzes verkehrt waren. Es soll schon deutsche Regierungen, die behauptet haben, dass es keine eigenen deutsche Interessen gäbe, gegeben haben.
Aus diesen Grund bin ich auch ein Rechter, der mit der Linken Austreiberei nichts zu tun haben will. Als Bonus kommt der aktuelle Linke Mainstream, beidem das Gesetzt des Gegenteils greifen kann, hinzu (und die Zugabe Rechts zu sein – ist auch schon wieder ein Tabu).

Das Internet verstehen & die verräterische Infragestellung

Die etablierten Parteien verstehen das Internet nicht, müssen aber über Gesetzte entscheiden obwohl sie nicht mal wissen was ein Browser ist. Die einzige Partei, die es versteht, ist die Piratenpartei. Allerdings kann diese Partei nicht mehr zwischen realer und virtueller Welt unterscheiden. Sie versuchen die Maßstäbe die in der virtuellen Welt funktionieren auf die reale Welt umzumünzen.
Dies ist ein wahres Dilemma und kann zu einer politischen Krise führen.

Es ist nicht alles Gold was glänzt im Internet. So regen Blogs Kritik an und fördern die Meinungsfreiheit. Allerdings führen diese Blogs auch zu Radikalisierung, da die Menschen nur noch einseitige Blogs lesen und sich gegenseitig bestätigen.

Was mich immer wieder erstaunt ist, wenn jemand behauptet für das Existenzrecht Israels zu sein. Ich habe noch nie und werde nie einem Land das Existenzrecht ab anerkennen. Und warum muss es dann immer Israel sein? Da gibt es doch andere Länder, zum Beispiel Belgien. Dort wird nämlich schon das Land nach einer möglichen Auflösung aufgeteilt. Die Flamen würden dann der Niederlande beitreten und die französisch sprechenden Wallonen würden, da sie Frankreich nicht leiden können, Deutschland beitreten. Trotz des Flämisch-wallonischer Konfliktes hat aber noch nie jemand Belgien die Existenz infrage gestellt. Somit ist die Existenzrechtsfrage nichts außer verräterisch.

Die wichtigste Ressource

Immer wieder hört  man, dass Deutschlands wichtigste Ressource die Bildung ist. Doch genau genommen ist das falsch, denn die wichtigste, wenn auch leider knapper werdende Ressource, sind die Menschen. Denn diese erwirtschaften die Gelder für den Staat. Ein Durchschnitts-Bürger zahlt in seinem Leben mehrere Hunderttausend Euro Steuern. Somit ist ein Land mächtiger desto mehr Einwohner es hat. Hätten Beispielsweise alle Länder die gleiche Einwohnerzahl wäre China nur im wirtschaftlichen grauen Mittelfeld zwischen Albanien und Ukraine, statt Wirtschaftsgroßmacht.

Statt weniger Kinder, sollte die Bevölkerung also mehr Kinder bekommen. Gerade in der heutigen Zeit in der die Weltbevölkerung immer weniger Kinder bekommt lohnt es sich in eine Maßvolle Steigerung der Bevölkerung zu investieren. Natürlich kann man niemanden vorschreiben Kinder zu bekommen. Nichtsdestotrotz kann man mit einer kinderfreundlichen Politik viel erreichen. Statt Geld in erneuerbaren Energien, in irrsinnigen großen Beamtenapparaten, unnötigen Subventionen, GEZ-Gebühren und sonstigen Verschwendungen zu verpulvern sollte man in Kinder und in deren Ausbildung investieren. Denn die Kinder von heute sind vielleicht die Entwickler einer brauchbaren erneuerbaren Energie-Technologie oder die Schauspieler, Drehbuchautoren, Regisseure, die das Niveau der heutigen Fernseh-Grundversorgung deutlich anheben (und das Durchschnittsalter der Zuschauer senken), von morgen.

Für die Menschenunfreundlichen muss noch mal klar geschrieben werden, dass die Welt mit den aktuellen Technologien eine Weltbevölkerung von 12 Milliarden Menschen versorgen könnte. Die Welt ist also sturmreif!

Für Deutschland sollte eine Bevölkerungszahl von 100-120 Millionen Menschen angestrebt werden. Diese Einwohnerzahl sollte hauptsächlich durch Geburten erreicht werden. Die Geburtenzahl sollte dabei verdoppelt werden. Wie kann man die Bevölkerung dazu bringen mehr Kinder zu bekommen? Zuallererst sollte man niemanden dazu zwingen Kinder zu bekomme. Gut 10-15% der Frauen wollen einfach keine Kinder. Um dies auszugleichen müssen Familien etwa 4 Kinder bekommen. Statt Kindergeld zu zahlen sollte der Staat kostenlose KITAs anbieten und eine Steuerbefreiung ab 4 Kindern bei mittlerem Einkommen einführen. Auch sollte eine kostenlose künstliche Befruchtung möglich sein. Zum Beispiel für Singel-Frauen, die sich lieber Kinder als einen Hund anschaffen wollen. Außerdem müssen die Betriebe familienfreundlicher werden und nach Möglichkeit Gleitzeiten einführen. Falls dies nicht hilft muss man einen Finanzausgleich zwischen Kinderlosen und Menschen mit Kindern einführen oder beziehungsweise ausweiten.

Natürlich muss man eine größere Bevölkerung ernähren und versorgen. Doch dies stellt absolut kein Problem dar, da Deutschland selbst genügend Lebensmittel produziert. Notfalls können die europäischen Ländern mit sinkenden Bevölkerungszahlen den deutschen Bevölkerungswachstum ausgleichen.
Für die wachsende Stromversorgung sollte man mehrere Atomkraftwerke der neusten Generation bauen. Etwa anderthalb Dutzend sollten genügen. Der Vorteil der Atomkraftwerke sind, dass sie sehr schnell reguliert werden können. Somit muss man die fehlinvestierten unberechenbaren Windkrafträder und Solarzellen nicht abmontieren sondern schlimmstenfalls nur nachrüsten.
Für die Bildung müsste man nicht mehr investieren um eine höhere Schülerzahl zu versorgen. Man sollte einfach ein leistungsfähigeres und kostengünstigeres System etablieren. Man sollte das Schulsystem privatisieren.

Um die Bevölkerungszahl weiter zu erhöhen und um soziale Brennpunkte abzuschwächen könnte man auch zusätzlich Migranten anwerben. So könnte man in Brennpunkten, die meistens eine gewisse Monokultur betreffen, einfach mehrere Tausend Chinesen und Inder ansiedeln.

Die Bundespräsidentenfrage – Ein Kompromiss

Seit geraumer steht die Bundespräsidentenfrage im Raum. Damit ist aber nicht die aktuelle Diskussion ob Wulff im Amt bleiben soll gemeint (Meine Meinung dazu ist, dass bei der Untersuchung noch mehr enthüllt werden wird. Denn sonst hätte Wulff nicht so übertrieben reagiert. Außerdem habe ich keinen Augenblick seinen Worten und seinem Mienenspiel in der Fernsehverteidigung geglaubt. Dass Wulff übrigens keine Verteidigung in der Presse widerfährt, liegt daran, dass er bei den Linken als Christdemokrat unbeliebt ist, weil er als Politiker Bundespräsident wurde, und weil er bei den Konservativen und Intellektuellen wegen dem Satz „Der Islam gehört zu Deutschland“ unbeliebt ist. Die Konservativen finden den Satz dumm, weil sie der Meinung sind, dass in der Historie [vor 45] kein Klang eines muslimischen Furzes in Deutschland vernommen wurde und die Intellektuellen können mit diesem einfachen Satz einfach nichts anfangen.)
Nein es ist die Frage gemeint was aus dem Amt des Bundespräsidenten wird. Darf ein Politiker Bundespräsident werden? Muss er oder sie vorher nicht seine Würdigkeit beweisen? Womit? Wer entscheidet wer kandidieren darf? Muss ein Präsident, wenn er vom Volk gewählt werden darf, nicht mehr Macht ausüben können? Ist das dann nicht gefährlich?
Es gibt auch noch kritischere Stimmen. Sind 30 Millionen Euro jährlich nicht zu viel Geld? Schafft man dieses nutzlose Amt nicht besser ab?

Ich selbst sehe mich eher im Kreise der Letzteren. Doch es bietet sich ein Kompromiss:
Das Amt des Bundespräsidenten besteht (fast) ausschließlich aus dem Repräsentieren des deutschen Volkes und verlangt einen aufstrebsamen Geist. Andererseits kostet es dem deutschen Volk jährlich viel Geld. Es gibt eine gute und kostenlose Alternative. Gibt dieses Amt dem Guttenberg auf Lebenszeit. Somit ist jedem geholfen. Guttenberg ist macht-hungrig und sucht eine neue Betätigung. Er ist ein Profi. Er ist beliebt, beherrscht das politische Geschäft bestens – die Legislative higegen eher weniger –  und ist somit für den Job sehr geeignet. Die Presse, insbesondere die Boulevardpresse, würde sich freuen. Und wenn er den Job kostenlos macht, kann sich das Volk über eine finanzielle Entlastung freuen.